Egal ob Sommerferien, Pfingsten oder Ostern – jedes Jahr werden zur gleichen Zeit die Spritpreise erhöht und jedes Mal wird eine Welle der Empörung losgetreten. Verkehrsminister Peter Ramsauer und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle deuten bei der Schuldfrage klar auf die Mineralölkonzerne. Sogar der ADAC wirft der Ölindustrie Abzocke vor. Das Kartellamt ist wiedermal damit beauftragt, die „Machenschaften“ der Ölkonzerne zu untersuchen.
Schwarzer Peter für die Ölindustrie
Die Mineralölkonzerne werden häufig allein für die hohen Spritpreise verantwortlich gemacht. Wie BP/Aral-Chef Uwe Franke erst der Bild-Zeitung erklärte, folgt der Benzinpreis an der Tankstelle dem Rohölpreis auf den internationalen Märkten. Franke weißt jeden Vorwurf der Abzocke von sich und verweist stattdessen darauf, dass ohne Steuern der Liter Benzin oder Diesel je nach Sorte zwischen 53 und 61 Cent kosten würde. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn auch bei relativ konstanten Rohölpreisen und gleichbleibenden Steuern ziehen die Endverbraucherpreise zu Feiertagen und am Ferienbeginn an.
Die Bundesregierung im Schafspelz
Für die hohen Kraftstoffpreise in Deutschland ist vor allem der immense Steueranteil von über 87 Cent je Liter Benzin verantwortlich. So entfallen bei einem Preis von 1,359 Euro 65,4 Cent auf das Energiesteuergesetz (inkl. Mineralölsteuer) und 21,7 Cent auf die Mehrwertsteuer. Anteilig gesehen ist also eine Rohölpreiserhöhung von sechs Cent auch nicht die Ursache allen Übels. Eine Verdummungsstrategie scheint indes die deutsche Regierung zu verfolgen. Die Tatsache, dass die Regierung mit ihren Steuern über die Hälfte des Spritpreises ausmacht, wirft die Frage auf, wieso niemand Steuererleichterungen fordert. Statt bei sich selbst anzusetzen, versucht die Regierung, mit einem Ablenkungsmanöver die Ölkonzerne in die Verantwortung zu ziehen.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Forderungen seitens der Regierung immer verpufft sind. Nie haben sie zur Reduzierung des Spritpreises geführt. Der Verdacht liegt nahe, dass die Regierung tatsächlich gar kein Interesse daran hat, den Spritpreis zu reduzieren. Immerhin spült das Energiesteuergesetz Abermillionen von Euro jedes Jahr in die Staatskassen. Bemühungen vom Bundesverkehrsminister Ramsauer oder Bundeswirtschaftsminister Brüderle scheinen nur eine Strategie zu sein, um das Volk zu besänftigen und in dem vermeintlichem Wissen zu wähnen, es gibt da oben jemanden, der sich für das Volk einsetzt. Mit einer Reduzierung der Energiesteuer und demzufolge des Spritpreises ist auch in diesem Jahr nicht zu rechnen. Anschuldigungen wie „Abzocke“ oder „Preiswucher“ finden auch weiterhin ihre Berechtigung, bis die Regierung ihr Volk vom Gegenteil überzeugt.
